Amtsgericht PotsdamRedtube-Abmahnungen waren nicht rechtens

Opfer der Redtube-Abmahnungen haben Feststellungsklagen erhoben, um die Rechtslage im Bereich Streaming zu klären. Laut eines Urteils des Amtsgerichts Potsdam waren die Massenabmahnungen nicht rechtens. Die Abmahner selbst schwänzten den Gerichtstermin.

Redtube-Abgemahnte schlagen zurück. Nachdem die Rechtsanwaltskanzlei Urmann + Collegen (U+C) Ende letzten Jahres im Auftrag von „The Archive AG“ Abmahnungen wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an mehr als 20 000 Nutzer der Streaming-Plattform Redtube verschickt hatten, reichten einige der Betroffenen eine Feststellungsklage ein. Die soll klären, ob das Streaming geschützter Filme überhaupt gegen das Urheberrecht verstößt.

Das Amtsgericht Potsdam hat nun geurteilt, dass die Abmahnungen im Fall Redtube nicht rechtens waren. Damit hätte die Firma The Archive AG kein Anrecht auf Gebühren und Unterlassungserklärungen, die U+C in ihrem Auftrag von zehntausenden Internetnutzern gefordert hatte.

Die Firma „The Archive AG“ hatte sich im Vorfeld gegen die Klage durch die prozessbevollmächtigte Kanzlei U+C schriftlich verteidigt. Zur festgesetzten Verhandlung erschien jedoch weder die beklagte Firma Archive AG noch Mitarbeiter der Kanzlei U+C. Aus diesem Grund ist das Urteil bislang auch nichts rechtskräftig. Die Archive AG und ihre Anwälte haben zwei Wochen Zeit, um Einspruch einzulegen, sagte ein Gerichtssprecher: „Wenn sie Einspruch einlegen, wird vor dem Amtsgericht neu verhandelt.“

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